Kundmachung nächste Gemeinderatssitzung

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Es wird kundgemacht, dass am Donnerstag, 16. Dezember 2021, um 19.30 Uhr im Saal des Pfarrheimes eine Sitzung des Gemeinderates stattfindet.

Tagesordnung

1. Förderungsansuchen der örtlichen Vereine
2. Beratung und Beschlussfassung über die bestehenden Globalbudgets - Globalbudgetrahmen
    (FF St. Johann, Volksschule, Kindergarten)
3. Beratung und Beschlussfassung über die neue Abfallordnung 2022
4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Aufbahrungshallengebührenordnung
5. Beratung über die bestehende Kommunalsteuerförderung
6. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Prozentsatzes der Sitzungsgelder
7. Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung der Öffentlichkeitsarbeit (Homepage, Gem2Go pro, Facebook)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Restbetrages der Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm 2020
9. Festsetzung der Steuerhebesätze für das Finanzjahr 2022
   1. Wasser- und Kanal-Gebühren
   2. Essensbeitrag Schulküche
   3. Gebühr für Gehsteigräumung
10. Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2022 samt Dienstpostenplan
11. Vergabe des Kassenkredites 2022
12. Beratung und Beschlussfassung über den Mittelfristigen Finanzplan 2022-2026
13. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.12 (Flächenwidmungsplanes Nr. 2.51 –Hansbergstraße 22)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Auflassung eines öffentlichen Wegstückes der Parzelle Nr. 2114, KG St. Johann
15. Beschlussfassung der neuen Satzung des Wegeerhaltungsverbandes Oberes Mühlviertel
16. Festsetzung der Anzahl der Beisitzer der künftigen Gemeindewahlbehörde
17. Allfälliges und Berichte des Bürgermeisters

07.12.2021